Am 16. Juni 2023 versammelten sich Repräsentanten von 18 Mitgliedsparteien der European Christian Political Movement (ECPM) in Rambouillet zur diesjährigen Vollversammlung. Neben der Wahl neuer Vorstandsmitglieder und der Aufnahme neuer Parteien wurde die Diskussion des neuen Programms für die Europawahl 2024 eröffnet.
Für den Bundesvorstand von Bündnis C nahmen Karin Heepen und Hermann Bohnenkamp an der Jahresversammlung teil. In unmittelbarer Nachbarschaft des Schlosses von Rambouillet bei Paris konnte die ECPM zahlreiche neue und alte Mitglieder begrüßen, sowie Partner und Gäste. Nach der Eröffnung durch ECPM-Präsident Valeriu Ghilețchi gaben der Beirat, der Direktor der Sallux ECPM Foundation und der Vorstand der Jugendorganisation ECPYouth ihre Berichte, wie sie die Arbeit der ECPM als einer der 10 europäischen Parteien unterstützen.
In den Vorstand der ECPM wurden der Gastgeber der diesjährigen Versammlung Jean-Frédéric Poisson, Präsident der französischen Mitgliedspartei VIA, und der Europaabgeordnete Cristian Terheș, Vorsitzender der Partei PNTCD, aus Rumänien neu gewählt. Als neue Mitgliedsparteien wurden Valores (Spanien), Sovereign Power (Lettland) und die Abba Party (Malta) willkommen geheißen. Als Kandidaten für eine mögliche Mitgliedschaft in der ECPM stellten sich die Christian Values Party (Schweden) und Jobbik Conservatives (Ungarn) vor.
Die Teilnehmer erhielten das Jahrbuch 2022 mit einem Rückblick auf die Aktivitäten der ECPM im letzten Jahr sowie die Identitätserklärung der ECPM als einendes Dokument für unsere christlich fundierte Ausrichtung und die Werte, die die Mitgliedsparteien verbinden. In einem Programmentwurf für die Europawahl 2024 wurden die sieben politischen Schwerpunkte der ECPM vorgestellt:
- Wahrung der Menschenwürde als Grundstein aller Menschenrechte
- Beziehungsorientierte Wirtschaft
- Gesunde Familien für eine gesunde Gesellschaft
- Außenpolitik für Freiheit, Sicherheit & Stabilität
- Kampf gegen moderne Sklaverei
- Reform der Europäischen Union
- Bewahrung der christlichen Kultur und des christlichen Erbes.
Davon ausgehend wurden die weiteren Schritte in Richtung der kommenden Europawahl diskutiert und neue Themen gesammelt, die im Wahlprogramm ergänzt werden sollen, wie unter anderem:
- Friedensinitiativen für den Krieg Russlands gegen die Ukraine
- Europäische Digitale Identität und Digitaler Euro
- Gesundheitszertifikate in Fortführung des Covid-Passes der EU
- Gender-Politik als Angriff auf die Menschenwürde
- Europäische Lösungen für Migration
- Israel und Naher Osten.
Der Generalsekretär der ECPM Maarten van de Fliert rief die Mitgliedsparteien dazu auf, an der Europawahl 2024 teilzunehmen, und sicherte die Hilfe der ECPM zu. Er lud im Namen des Vorstandes für den Herbst zu einem Programmgipfel ein, der an Themen für das neue Europawahlprogramm der ECPM arbeiten wird, und dafür vorab Themenvorschläge einzureichen. Am 6. Dezember 2023 soll das Programm auf der nächsten ECPM-Versammlung in Brüssel beschlossen werden.
Die Versammlung fand in einer freundlichen und humorvollen Atmosphäre statt. Neue Teilnehmer wurden herzlich begrüßt und es entstanden persönliche Kontakte. Dazu dienten neben dem Empfang am Vorabend die Pausen und Mahlzeiten, um miteinander ins Gespräch zu kommen und die Kollegen aus den europäischen Schwesterparteien kennenzulernen. Das Netzwerk der Mitglieder untereinander untermauert die Vision der ECPM, auf der Beziehungs- und Sachebene die christlichen Werte in Europa zu stärken.
Die Vollversammlung wurde mit einer Führung durch Schloss Rambouillet beschlossen, wo französische Könige und Präsidenten traditionell Staatsgäste empfangen und Verhandlungen führen – ein politisch und kulturell wichtiger Ort für Frankreich und ein würdiges Ambiente für die ECPM-Versammlung, für das wir als Teilnehmer unseren französischen Gastgebern herzlich danken.
Hermann Bohnenkamp
Karin Heepen