Ressourcen aktivieren statt Sparprogramm

Ressourcen aktivieren statt Sparprogramm

Das „Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)“ wurde in der letzten Sitzung des Bundestages vor der Sommerpause beschlossen und durch den Bundesrat gebracht. Die Regierungskoalition hat sich außerdem auf ein...
Erfurt im Frieden

Erfurt im Frieden

Die von Politik und Medien heraufbeschworenen Gewaltexzesse wegen des AfD-Parteitages sind ausgeblieben. Der Parteitag fand nach Recht und Gesetz statt. Bis auf kleinere Straftaten und Ordnungswidrigkeiten war Frieden in der Stadt. Dank dafür gilt der Polizei und...
Kein Frieden für Israel

Kein Frieden für Israel

Die Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran ist kein Friedensabkommen. Es enthält Bedingungen für die Öffnung der Straße von Hormus, und der Iran soll sein Atomprogramm nicht wieder aufnehmen. Dafür sollen die Sanktionen gelockert und dem Iran ein...
Was Deutschland und Rumänien verbindet

Was Deutschland und Rumänien verbindet

Die vor einem Jahr gegründete rumänische Partei Actiunea Conservatoare (ACT) feierte am 21. Juni ihren ersten Parteikongress im Bukarester Parlamentspalast. Der Saal war mit über 700 Delegierten, Mitgliedern und Gästen bis auf den letzten Platz gefüllt. Neben mehreren...
Keine Organspende ohne informierte Zustimmung!

Keine Organspende ohne informierte Zustimmung!

Anfang Mai stellte eine parteiübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten einen erneuten Vorstoß für die Einführung einer Widerspruchsregelung zur Organspende vor. Eine zweite interfraktionelle Gruppe positioniert sich gegen diesen Eingriff in die Grundrechte,...