Bundesregierung und Bundestag haben im Schnellverfahren einen in der deutschen Nachkriegsgeschichte beispiellosen Schutzschirm an Krediten, Garantien und Hilfen in Höhe von insgesamt etwa 1400 Milliarden Euro beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Hilfe oder planmäßiger Kollaps für die Finanzsysteme?
Der Bundestag setzte für das Hilfspaket die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse außer Kraft und stimmte einem Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. € zu. Neben Milliardenhilfen für den Mittelstand, Selbstständige, Beschäftigte, Eltern und Krankenhäuser stellt den größten Anteil ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) für Großunternehmen von 600 Mrd. €, der auch staatliche Beteiligungen und Garantien ermöglichen soll. Die EU-Kommission will den Stabilitäts- und Wachstumspakt aussetzen und damit die höhere Neuverschuldung der Staatshaushalte erlauben. Das Pandemie-Notfall-Kaufprogramm (PEPP) der Europäischen Zentralbank in Höhe von 750 Milliarden Euro birgt die Gefahr, dass verschuldete Staaten mit gedrucktem Geld finanziert werden, der Euroraum destabilisiert wird und der Euro an Wert verliert.
Durch den weitgehenden Shutdown der Wirtschaft kommt es einerseits zum drastischen Einbruch der geplanten Steuereinnahmen. Andererseits soll Unternehmen unbürokratisch und ohne weitgehende Prüfung Hilfe zuteilwerden, um während der Ausfälle ihre Liquidität zu sichern. Der tragische Suizid des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer ist ein Alarmsignal, die angekündigten Staatshilfen zu überprüfen. Seine Sorge, wie die riesigen Erwartungen in der Bevölkerung an finanziellen Hilfen durch den Staat zu erfüllen sind, drücken das Dilemma von Finanzpaketen ohne Deckung aus.
Wir leben nicht im Krieg, sondern im Frieden. Eine frühere finanzpolitische Regel wurde lange zuvor über Bord geworfen: In guten Zeiten werden Rücklagen gebildet, im Frieden – auch bei Rezessionen – gilt die schwarze Null, und in Kriegen werden Schulden gemacht. Stattdessen beschränkte sich die große Koalition in einer wirtschaftlich herausragend guten Zeit für den laufenden Haushalt auf eine schwarze Null und schnürt jetzt Finanzpakete wie im Krieg. Was sollen wir tun, wenn größere Erschütterungen kommen als ein nicht besonders gefährliches Virus?
Die Frage bleibt unbeantwortet, wovon das Paket bezahlt werden soll. Riskieren wir damit einen Kollaps der Finanzsysteme und führen größere Erschütterungen selbst herbei? Was heißt es, in dieser Lage Entscheidungen mit Augenmaß zu treffen und welchen Blick braucht unser Auge dafür auf die Situation? Welche Hygienemaßnahmen helfen unserem Schutz und wo lassen wir uns von einem Virus ins Bockshorn jagen?
Die größte Gefahr für unser Leben ist nicht das Virus, sondern die Angst davor und Entscheidungen, die aus Angst getroffen werden. Wir beklagen die Abgeschlossenheit des Denkens der Naturwissenschaften und der Medizin, in der sich widerstreitende Lehrmeinungen gegenüberstehen und die Politik keine andere Wahl sieht, als sich auf die Meinungsführer zu berufen. Möge sich ein neues Fragen zu Gott erheben, der Herr über unser Leben und über den Tod ist. Unser Leben ist nicht in der Hand des Virus, sondern in der Hand des allmächtigen Gottes, der dieses Virus als Einziger wirklich kennt und unter Kontrolle hat.
Papst Franziskus betete zum Segen „Urbi et orbi“ am letzten Freitag vor dem historischen Pestkreuz, das im Pestjahr 1522 durch Rom getragen wurde. Der moderne Europäer belächelt das als mittelalterlich. Wissen wir es wirklich besser? Wir sind dankbar für alle wissenschaftliche Erkenntnis, die unsere Gesundheit und unser Leben besser machen. Aber wir wissen auch um die Begrenztheit menschlicher Erkenntnis und einer rein biologischen Sicht auf die Natur, dass der Schöpfer und Erhalter unseres Lebens der Urheber aller Erkenntnis ist und Jesus Christus unser Arzt im umfassenden Sinn.
Unsere Regierenden brauchen die Hilfe und Weisheit Gottes wie vielleicht nie zuvor in der Neuzeit. Diese Krise ist nicht mit milliardenschweren Finanzpaketen zu lösen. Wo wir es abgelehnt haben, uns dem einen guten Gott zu beugen, werden wir unter ein bösartiges Virus gebeugt – mit allem, was wir in Europa erreicht haben an Wohlstand, Freiheit und Menschlichkeit. Die entscheidende Frage ist, ob unsere Nation weiter dem Virus gehorcht und damit auch die Wirtschaft einen Kollateralschaden hinnehmen muss. Oder ob wir den Ruf Gottes hören und bei Ihm Vergebung für unser autonomes Denken und Handeln erbitten und Heilung unseres Landes von dem Virus und allen Folgen.
Unsere aufgeklärte Welt hat sich von ihrem Schöpfer und Erlöser emanzipiert und in ihr eigenes Denken eingeschlossen. In der Verwirrung widerstreitender Weltsichten brauchen wir eine neue Aufklärung von dem, der die Wahrheit ist, und der uns Gebote zum Leben gegeben hat. Die Aufklärung war nach Kant der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Eine neue Aufklärung vom Geist Gottes ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Orientierungslosigkeit und Selbstüberschätzung. Die Trennung von Wissenschaft und Glauben, von Politik und der Hilfe Gottes muss aufhören. Wir brauchen ein hörendes Herz, wie König Salomo bat, um Richtig und Falsch zu unterscheiden und das Land zu regieren (1Kön 3,9).
Liebe Christen, wenn dies beginnt, dann richtet euch auf und erhebt eure Häupter; denn eure Erlösung ist nahe. (Lk 21,28) Werdet Botschafter unseres Erlösers in alle Bereiche unserer Gesellschaft hinein. Die Systeme der Welt sind am Implodieren und die Gedankenfestungen bekommen Risse, weil in diesen Erschütterungen Gottes unerschütterliches Reich hervorkommen soll (Hebr 12,26-29). Wir sind dankbar für alle im Land, die Tag und Nacht beten und vor Gott für unser Land eintreten.
Liebe Kirchen, verkündet, dass Heilung von einem Virus und Befreiung von Angst bei Gott unserem Vater ist und das Blut Jesu unser zuverlässigster Schutz. Versorgt die Gläubigen und bezeugt der Politik die Verheißungen Gottes: „Rufe mich an in der Not, so will ich dich erretten, und du sollst mich preisen.“ (Ps 50,15)
Liebe Regierende, ruft mit den Kirchen zusammen einen Nationalen Buß- und Gebetstag aus, an dem wir als Volk zum lebendigen Gott der Bibel umkehren, zu seinen Rechten und Geboten, die Europa stark und human, erfolgreich und frei gemacht haben. Denn „wenn ich … eine Pest unter mein Volk kommen lasse und dann mein Volk, über das mein Name genannt ist, sich demütigt, dass sie beten und mein Angesicht suchen und sich von ihren bösen Wegen bekehren, so will ich vom Himmel her hören und ihre Sünde vergeben und ihr Land heilen.“ (2Chr 7,14) Bekennen wir angesichts der schon seit Jahren fehlenden Innovationskraft, dass Materialismus, Konsum- und Profitorientierung und Schuldenfinanzierung unseres Wirtschafts- und Finanzsystems zum Scheitern verurteilt sind und wir mit einem neuen Großaufgebot das System nicht retten werden.
Deutschland kann in dieser Krise anderen Nationen zur Hilfe werden. Verlassen wir uns für unsere Versorgung nicht mehr auf Vater Staat als auf Gott-Vater. Beten wir um einen Schutzschirm von Gott über unserem Land, dem Gesundheitssystem und der Wirtschaft und um Weisheit und Hilfe für politische Maßnahmen, die das Land in die Freiheit führen.
31.03.2020
Karin Heepen