Bundesregierung und Ministerpräsidenten haben gravierende Einschränkungen für nicht gegen Covid-19 Geimpfte im öffentlichen Leben beschlossen. Bündnis C warnt vor Stigmatisierung und Diskriminierung einer ganzen Bevölkerungsgruppe. Nach Datenlage des israelischen Gesundheitsministeriums erkranken Geimpfte im Durchschnitt weder seltener noch weniger schwer an Covid-19. Wir fordern die Bundesregierung auf, diese Daten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und jeglichen Druck zur Impfung zu beenden.
Ab einer Inzidenz von 35 soll nicht gegen Covid-19 Geimpften Zutritt zu Innenräumen von Restaurants, Kultur- und Sportstätten, körpernahen Dienstleistungen und Hotels nur noch mit negativem Schnelltest gewährt werden, für den sie ab 11. Oktober zahlen müssen. Baden-Württemberg setzt die Beschränkungen sogar ab sofort und unabhängig von jeder Inzidenz in Kraft. Damit werden Menschen stigmatisiert, benachteiligt und ausgegrenzt, die sich aus guten Gründen nicht gegen Covid-19 impfen lassen.
Wir verweisen auf Resolution 2361 (2021) vom 27.01.2021 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates[1], der auch die Vertreter der deutschen Bundesregierung zugestimmt haben. Um eine hohe Akzeptanz der Impfungen zu sichern, werden die Regierungen darin aufgefordert sicherzustellen, dass die Impfung für die Bürger nicht verpflichtend ist und niemand unter politischen, sozialen oder anderen Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er das nicht möchte oder wegen möglicher Gesundheitsrisiken.
Die Resolution fordert die Mitgliedsstaaten außerdem auf, effektive Systeme zur Überwachung der Impfstoffe, deren Sicherheit und Langzeitfolgen zu etablieren sowie Programme zur Entschädigung für Impfschäden.
Nach aktuellen Daten des israelischen Gesundheitsministeriums[2] sind derzeit keine Vorteile für Geimpfte gegenüber Ungeimpften erkennbar. Der Anteil der neu infizierten Fälle von Geimpften entspricht in nahezu allen Altersklassen denen der Geimpften in der ganzen Bevölkerung. Die Wahrscheinlichkeit, nicht zu erkranken, ist nur um 1 bis 2 Prozent gesenkt. Alarmierend sind etwa doppelt so viele schwere Krankheitsverläufe bei Geimpften gegenüber ungeimpften Patienten, vor denen die Impfung vor allem schützen sollte. Bei Geimpften gab es im Erhebungszeitraum unter Einbezug fast der gesamten israelischen Bevölkerung (fast 6 Millionen Personen) rund 190 Krankenhauseinweisungen / 100.000 Personen, bei Ungeimpften nur ca. 80 / 100.000, also etwa halb so viele.
Zusätzlich tragen Geimpfte die Risiken der Nebenwirkungen und möglicher Langzeitfolgen. Die Europäische Arzneimittel Agentur (EMA) hatte zum 03.07.2021 665.525 Verdachtsfälle von Covid Impf-Nebenwirkungen gelistet, viele davon als schwer kategorisiert. Damit machen die Verdachtsfälle der Covid-Impfungen nach nur 6 Monaten rund 36% der Verdachtsmeldungen von Nebenwirkungen aller ca. 5000 von der EMA gelisteten Arzneimittel und Impfungen des Jahres 2020 aus.[3]
Wir fordern die Bundesregierung auf, anhand dieser Daten eine erneute, transparente Risiko-Nutzen-Analyse zu den Impfungen vorzunehmen und jeglichen Druck zur Impfung insbesondere auf die durch das Virus wenig gefährdeten Altersgruppen zu beenden. Mit solchen Mitteln bringt man keine gute Sache voran, sondern gefährdet die Bevölkerung und den gesellschaftlichen Frieden.
Unser Leben und unsere Gesundheit sind weder in der Hand des Virus noch einer Regierung. Der Schlüssel zum Ausgang aus der Pandemie ist nicht die Impfung, sondern die Hinwendung unseres Landes zu Gott, bei dem alle Hilfe ist – für Geimpfte wie nicht Geimpfte.
[1] https://pace.coe.int/en/files/29004/html
[2] https://www.transparenztest.de/post/neue-daten-aus-israel-keine-vorteile-von-geimpften-gegenueber-ungeimpften-erkennbar
[3] https://www.transparenztest.de/post/ema-datenbank-166-790-der-665-525-verdachtsfaelle-von-covid-impf-nebenwirkungen-sind-schwer