Vor einem Jahr marschierte die Armee des Nachbarlandes Türkei in Afrin in die Demokratische Föderation Nordsyrien ein und vertrieb große Teile der Bevölkerung aus der Region. Obwohl auf Bundestags- und EU-Ebene festgestellt wurde, dass der Einmarsch der Türkei in Afrin völkerrechtswidrig ist, wurde und wird unserem NATO-Partner Türkei kein Einhalt geboten. Bündnis C fordert die unverzügliche Beendigung der Besatzung Afrins durch die Türkei.

Am Montag, 18. März 2019 waren Vertreter von Bündnis C – Christen für Deutschland und der Sallux ECPM Foundation ins Jesidische Kulturzentrum in Celle eingeladen, um mit Betroffenen und Freunden der kurdischen und jesidischen Gemeinschaft an den Jahrestag der türkischen Invasion in Afrin zu erinnern.

2014 wurde unter dem Namen Rojava (Westkurdistan) eine Föderation der drei Kantone Afrin, Kobani und Jazira mit einer Demokratischen Selbstverwaltung (DSA) errichtet. Unter Beteiligung aller Volksgruppen wurde hier der Grundstein für ein demokratisches Syrien gelegt. Die Region blieb vom syrischen Bürgerkrieg weitgehend unbehelligt und nahm in den vergangenen Jahren fast 1 Million Binnenflüchtlinge auf. Mit den Syrisch-Demokratischen Streitkräften (SDF) und der Unterstützung des US-Verteidigungstruppen wurde der Islamische Staat (IS) in Nordostsyrien geschlagen.

Seit der Besatzung durch die Türkei mussten etwa 250 000 Menschen aus der Region fliehen. Kurden, Jesiden, Christen und Aleviten wurden vertrieben. Die in Afrin verbliebenen Bewohner werden von den Besatzern und ihren islamistischen Verbündeten systematisch eingeschüchtert, verhaftet, beraubt, vertrieben oder ermordet. Kurdischen Familien werden die wirtschaftlichen Grundlagen entzogen.

Bündnis C hatte vor einem Jahr eine Petition an die Bundesregierung gestartet und zum Stopp der türkischen Invasion in Afrin aufgerufen. Bei der Veranstaltung in Celle wurden auch die Parallelen des Vorgehens der Türkei in Afrin mit dem Völkermord an den Jesiden in Singar 2014 thematisiert. Mit Blick auf die bevorstehende Europawahl betonte Bundesvorsitzende Karin Heepen, dass kurdische Politiker aktiv und diplomatisch die Situation in Afrin in Menschenrechtsorganisationen, NGOs und ins Europäische Parlament einbringen sollen. Aus Deutschland darf es keine Rüstungsexporte in die Türkei mehr geben, solange die türkische Regierung ihre Politik der Aggression und Unterdrückung fortsetzt.

Am 26. März 2019 wird Arne Gericke, MdEP Bündnis C, die Hungerstreikenden in Straßburg besuchen, die seit über 130 Tagen gegen die Isolationshaft von Abdullah Öcalan protestieren. Öcalan vertritt Millionen Kurden bei den Friedensverhandlungen der PKK mit der türkischen Regierung.