von Bündnis C | 7. Juli 2020 | Aktuelles
Im Jahr 2011 wurde die Wehrplicht – und damit auch der Zivildienst – ausgesetzt. Nun ist die Debatte über den Dienst an der Waffe durch die neue Wehrbeauftragte Eva Högl wieder aufgeflammt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach sich für...
von Bündnis C | 6. Juli 2020 | Aktuelles
Der Bundestag hat sich mit einem von CDU und SPD eingebrachten Antrag gegen die sogenannten Annexionspläne Israels im Westjordanland positioniert. Die Pläne stünden im Widerspruch zu internationalem Recht und würden den Friedensprozess im Nahen Osten gefährden....
von Bündnis C | 18. Juni 2020 | Aktuelles
Die Bundesregierung hat ein Konjunkturpaket in Höhe von 130 Mrd. Euro beschlossen. Dafür wurde erneut die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt und die neue Rekordverschuldung des Staates steigt für das laufende Jahr auf 218,5 Mrd. Euro. Im Vordergrund steht das...
von Bündnis C | 27. Mai 2020 | Aktuelles
Der Thüringer Ministerpräsident Ramelow will aus Schutzverordnungen Empfehlungen machen und damit die Bürger aus Verboten in die Verantwortung entlassen. Bündnis C unterstützt die Forderung nach lokalen Schutzmaßnahmen in Abhängigkeit von den...
von Bündnis C | 18. Mai 2020 | Aktuelles, EINDRUCK
Die neueste Ausgabe Nr. 16 von „EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C“ ist in der Auslieferung an alle Mitglieder und Interessenten. Es kann kostenlos über die Geschäftsstelle angefordert werden. » Hier gibt es die aktuelle Ausgabe zum...
von Bündnis C | 7. Mai 2020 | Aktuelles
Diverse Akteure haben sich wiederholt für eine Covid-19-Impfung ausgesprochen – lange bevor ein verfügbarer Impfstoff in Sicht ist und ohne die weitere Entwicklung der Pandemie zu kennen. Im „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer...
