von buendnis-c | 28. Juli 2026 | Aktuelles
Der Bundesrat hat am 10. Juli einem Gesetzentwurf zugestimmt, der die öffentliche Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel und Aufrufe zu seiner Beseitigung unter Strafe stellen soll. Begründet wird die angestrebte Einstufung als Straftat mit dem unauflöslichen...
von buendnis-c | 27. Juli 2026 | Aktuelles
Deutschland ist ein Land, das über Jahrzehnte für Freiheit, Menschenwürde und Humanität gestanden hat. Millionen Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Terror fliehen mussten, fanden hier Schutz und eine neue Heimat. Dafür verdient Deutschland Respekt. Doch Humanität...
von Karin Heepen | 22. Juli 2026 | Aktuelles
Im Juni wurde die Elternschaft durch eine Leihmutter des CDU-Abgeordneten Hendrik Streeck bekannt, nun die des Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn. Beide sind das Verbot von Leihmutterschaft in Deutschland durch den Bezug eines Kindes aus den USA umgangen. Streecks Fall...
von buendnis-c | 15. Juli 2026 | Aktuelles
Das „Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)“ wurde in der letzten Sitzung des Bundestages vor der Sommerpause beschlossen und durch den Bundesrat gebracht. Die Regierungskoalition hat sich außerdem auf ein...
von buendnis-c | 6. Juli 2026 | Aktuelles
Die von Politik und Medien heraufbeschworenen Gewaltexzesse wegen des AfD-Parteitages sind ausgeblieben. Der Parteitag fand nach Recht und Gesetz statt. Bis auf kleinere Straftaten und Ordnungswidrigkeiten war Frieden in der Stadt. Dank dafür gilt der Polizei und...
von buendnis-c | 26. Juni 2026 | Aktuelles
Update 17. Juli 2026: Die Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran war kein Friedensabkommen. Die Vereinbarungen für die Öffnung der Straße von Hormus scheiterten nach nur drei Wochen. Israels wichtigste Bedingung, dass das Atomprogramm des Iran beendet wird,...
