Am 21. Juni 2019 trafen sich Vertreter der Mitgliedsparteien und Mitglieder der European Christian Political Movement in Chisinau (Moldawien) zur 18. Generalversammlung der ECPM. Im Mittelpunkt stand die Auswertung der Ergebnisse der Europawahl und nächste Schritte.
Branislav Skripek, Präsident der ECPM, eröffnete die ECPM-Versammlung mit der Feststellung, dass Europa zurzeit unter einem Experiment steht: Es werden europäische Werte proklamiert, aber propagiert, dass diese Werte nicht aus dem Christentum kommen. Dieser Kulturabbruch begann in der Politik mit der 68er Bewegung und kulminiert in der Gegenwart in der Polarisierung Europas zwischen linksideologischen und konservativen Kräften.
Valeriu Ghileţchi hieß als ECPM Vorstandsmitglied und bisheriger moldawischer Referent im Europarat die Teilnehmer in seinem Land willkommen. Das Hotel, in dem die Versammlung stattfand, war das offizielle Gästehaus der früheren kommunistischen Regierung unter sowjetischer Herrschaft. Das Parlamentsgebäude in unmittelbarer Nachbarschaft beherbergte bereits das sozialistische Parlament. Die Umwälzungen in der jüngeren Geschichte, so Ghileţchi, können uns Hoffnung geben auf weitere positive Entwicklungen in Europa.
Bei der Europawahl haben mehrere aussichtsreiche Kandidaten der ECPM ihre Wiederwahl oder den Einzug ins Europaparlament mit sehr wenigen Stimmen verfehlt: Branislav Skripek in der Slowakei, Marek Jurek in Polen, die Kandidaten in Lettland und auf Malta, und in Kroatien wurde knapp ein zweites Mandat verfehlt. Auch viele christliche Freunde der ECPM in anderen europäischen Parteien wurden nicht wiedergewählt oder sind aus Altersgründen ausgeschieden. Damit hat die ECPM aktuell drei Mitglieder im EP und wird in den nächsten Wochen und Monaten um weitere MdEP als Mitglieder werben.
Nach der Aufnahme des „Forum für Demokatie“ (Niederlande) in die EKR-Fraktion hat MdEP Peter van Dalen (Niederlande), wie von der ChristenUnie für diesen Fall angekündigt, die Fraktion verlassen und ist der EVP beigetreten. Die anderen ECPM-Abgeordneten sind Mitglieder der EKR-Fraktion.
Im Wahlkampf hat die ECPM 27 Veranstaltungen in zehn Mitgliedsländern gesponsert, fünf davon in Deutschland mit Bündnis C zusammen. Die Berichte unserer Veranstaltungen erscheinen zeitnah auf der Website der ECPM. Google genehmigte die Werbung für die ECPM-Wahlseite erst drei Tage vor der Wahl, Facebook sogar erst einen Tag vorher. Ähnliche Erfahrungen hat Bündnis C mit Google und Facebook bei der Wahlwerbung gemacht.
Der Leiter der Wahlkampagne George Rukhadze betonte, dass die Kampagne für die nächste Wahl jetzt beginnen muss. Generalsekretär Auke Minnema erarbeitet dafür einen Plan, der demnächst mit den Vorständen der ECPM und der Sallux Foundation diskutiert und auf der nächsten ECPM Versammlung im Dezember den Mitgliedern präsentiert wird.
Es wurden fünf neue Parteien aus Spanien, Litauen, der Slowakei und Portugal als Mitglieder oder assoziierte Organisationen aufgenommen. In seinem Bericht aus dem Europarat stellte Valeriu Ghileţchi seine letzten Aktionen in seiner Funktion als moldawischer Referent vor: eine Intervention gegen die Praktiken des norwegischen Kinderschutzes im Interesse der Kinder, außerdem ein Bericht zur Förderung der Palliativmedizin sowie zum Recht auf Religionsfreiheit und gegen Diskriminierung von Christen in Europa. Ghileţchi wurde aktuell nicht wiedergewählt ins moldawische Parlament. Damit endet auch seine zehnjährige Arbeit für den Europarat.
