Auf der Mitgliederversammlung der Sallux ECPM Foundation am 13. Juni 2019 in Budapest wurde Karin Heepen, Bundesvorsitzende von Bündnis C – Christen für Deutschland, in den Vorstand der politischen Stiftung der ECPM gewählt.

In ihrer Eröffnungsrede hießen Nóra Király (President oft the Club for Young Families) and József Mészáros (President of Barankovics István Foundation) die Repräsentanten der Mitgliedsorganisationen der Sallux-Stiftung in Budapest herzlich willkommen. Nach der Vorstellung der einzelnen Organisationen aus ganz Europa und der Aufnahme neuer Mitglieder wurden Karin Heepen (Deutschland) und Adam Bohár (Ungarn) von der Versammlung als neue Vorstandsmitglieder bestätigt.

Eine erste Auswertung der Europawahlen durch den Direktor der Sallux Foundation Johannes de Jong stellte die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Europaparlament dar. Christ- und Sozialdemokraten (EVP und S&D) haben zusammen keine Mehrheit mehr, was in der Geschichte des EP noch nie vorkam und der Tendenz in den Mitgliedsstaaten der EU entspricht. Nach de Jong ist das eine Chance, dass das EP demokratischer wird, weil die beiden großen Fraktionen nun nicht mehr im Alleingang Beschlüsse vorbereiten und durchbringen können, sondern mit anderen Fraktionen kooperieren müssen.

Die ECPM hat aktuell nur drei neu oder wiedergewählte Abgeordnete im EP und wirbt unter neuen MdEP um Mitglieder. Sie hat aber seit dem letzten Jahr mehr Mitgliedsparteien in Europa mit Mitgliedern in nationalen Parlamenten und damit eine breitere Basis. Zahlreiche Christen sind als Abgeordnete aus dem EP ausgeschieden oder wurden nicht wiedergewählt. Mehrere haben die Wiederwahl denkbar knapp verfehlt. 

Diese Situation erinnert an die Ursprungsvision der ECPM, die als christlich-politische Bewegung vor allem christlichen Abgeordneten aller Parteien im EP dienen und diese verbinden wollte. Sie wird weiter oder nun sogar verstärkt daran arbeiten, allen Fraktionen Lösungen auf einer christlichen Basis anzubieten und Personen zu unterstützen, die die Expertise der ECPM wünschen. Die ECPM ist die – fehlende – Brücke zwischen Fraktionen und Personen, um diese jenseits von ihrer rechts- oder linksideologischen Ausrichtung mit unseren Werten und politischen Antworten zu verbinden. Als europäische Partei kann die ECPM heute eine stärkere Bewegung sein im EP als in ihren Anfängen vor 12 Jahren.

Den Tätigkeitsbericht der Sallux-Stiftung für 2018 eröffnete Johannes de Jong mit dem Sallux-Stand auf der MEHR Konferenz in Augsburg Anfang Januar 2018, den einige Mitglieder von Bündnis C präsentierten. Karin Heepen gab den Teilnehmern einen Kurzbericht über das Programm, die Themen und Sprecher und die Resonanz am Stand. Zusammen mit zahlreichen Aktivitäten der Sallux-Partner in verschiedenen Ländern Europas ergab der Tätigkeitsbericht einen beeindruckenden Überblick über die Arbeit der Stiftung.

Am 14. Juni schloss sich im Jägersalon im Ungarischen Parlament die jährliche Salz-und-Licht-Konferenz an mit dem Titel „Die Familie als Eckstein des Landes und der Gesellschaft“. Angesichts fehlenden Nachwuchses stehen viele Länder in Europa vor der Entscheidung, dem Fachkräftemangel kurzfristig mittels Zuwanderung oder langfristig mittels einer nachhaltigen Familienpolitik zu begegnen.

Das zweite Konzept erfordert einschneidende kulturelle Veränderungen in der westlichen Gesellschaft. Es ist aber die natürlichste und auch christliche Pflicht eines Landes und einer Regierung, die langfristig zu gesunden Familien führt.

Nach der Eröffnungsrede von Leo van Doesberg, Direktor für Auswärtige Angelegenheiten der ECPM, erhielt  György Hölvényi, MdEP und Internationaler Direktor der KDNP, das Wort. In großer Klarheit zeichnete er die ethische Verantwortung für Europa nach, die historisch bei den Kirchen lag. Auf politischer Ebene muss sich diese Verantwortung in der Christdemokratie (EVP) niederschlagen. Wenn die Kirchen und die Christdemokratie diese christlich verwurzelte Verantwortung aufgeben, wird Europa in einer totalitären Bürokratie enden. Diese Gefahr tritt mit Macron und Timmermanns immer deutlicher zutage. Daneben stehen die Grünen bereit, um im bürgerlichen Gewand die Macht zu übernehmen. Der von der 68er Bewegung her erwachsene Neomarxismus muss aber ausgeschaltet werden. Er hat in Europa den entscheidenden Kulturbruch herbeigeführt.

In dieser Spannung ist die Familienpolitik das am meisten umkämpfte Feld. Da sie in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten ist, muss sie in den Mitgliedsländern zugunsten der Familien verbessert werden, wie bereits in Österreich und Ungarn begonnen. In Ungarn zahlen Frauen mit vier Kindern ihr Leben lang keine Steuern mehr. Im Europaparlament spielt Familienpolitik keine Rolle. Mit der Genderpolitik wird jedoch immer wieder Druck auf die Mitgliedsstaaten und Empfängerländer z. B. in Afrika ausgeübt.

Weitere Sprecher der Konferenz waren Lőrinc Nacsa und Hajnalka Juhász (MP, KDNP), Nóra Király (Präsident des Club für Junge Familien), Frivaldszky Edit Emberi Méltóság Központ (CitizenGo a.D.), Molnár Balázs (KINCS) und Christophe Foltzenlogel (ECLJ) mit verschiedenen Beiträgen, die das große Projekt der Familienpolitik unter verschiedenen Aspekten beleuchteten.

15.06.2019

Karin Heepen