Am 6. November 2024 gewann Donald Trump die US-Präsidentschaftswahlen. Am selben Tag entließ der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu seinen Verteidigungsminister Yoav Gallant und ersetzte ihn durch Israel Katz. Am Abend zerbrach in Deutschland die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP. Wir befinden uns weltpolitisch in einer Zeit des Umbruchs. Wo die Lage unübersichtlich wird, sind kreative Minderheiten gefragt mit göttlichem Durchblick, Weitblick und neuen Ideen, die den Übergang gestalten.
Verantwortung für eine gescheiterte Agenda
Die Ampel-Regierung ist vorzeitig auseinandergebrochen. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung lag schon länger bei über 80% und es wurde ihr Rücktritt erwartet. Vor allem die Lage der Wirtschaft verschlechterte sich in den letzten Monaten rapide, und in der Migrationsfrage waren keine wirksamen Lösungen erkennbar.
Die „Fortschrittskoalition“ war angetreten, um die Ernte des 68er Neomarxismus einzufahren. Dessen Parole war: Kein Gott, kein Staat, kein Patriarchat. Der Zug in Richtung Grün-Links war bereits von den Vorgängerregierungen unter CDU-Führung in Gang gesetzt worden. Unter der Ampel-Koalition verdichteten sich Gesetzesvorhaben zu einem Generalangriff auf die christlichen Grundlagen unserer Kultur und Gesellschaft, auf die Wirtschaft, Freiheit und Eigenverantwortung, die Deutschland fortschreitend an einen Abgrund gebracht haben.
Bundeskanzler Scholz schob nach dem Bruch der Koalition dennoch die Vertrauensfrage hinaus, um mit der Restregierung aus SPD und Grünen weitere Gesetzesvorhaben durch den Bundestag bringen. Statt Scheitern einzugestehen, ergehen sich die vormaligen Koalitionspartner in Schuldzuweisungen, besonders gegen Ex-Finanzminister Lindner, der an der Schuldenbremse festhielt. Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck gehen bei den vorgezogenen Neuwahlen wieder als Kanzlerkandidaten ihrer Parteien ins Rennen und erheben Anspruch auf eine erneute Regierungsbeteiligung. In der aktuellen Lage Deutschlands nach drei Jahren Regierungszeit ist von den Hauptverantwortlichen jedoch eine Bestandsaufnahme gefragt, wie sie diese Situation mitverschuldet haben, und das Zepter aus der Hand zu legen. Verantwortungsübernahme für das Scheitern der Regierung ist die Voraussetzung für ein neues Mandat.
Keine weiteren Gesetzesvorhaben, die Deutschland schaden
Der Zustand Deutschlands ist zu ernst, um bis zu den Neuwahlen weitere Projekte einer gescheiterten Agenda durchzudrücken. Unter anderem will ein Gruppenantrag von Abgeordneten der SPD, Grünen und Linken mit der Unterschrift des Kanzlers noch § 218 kippen vor der Neuwahl und Abtreibungen bis zur 12. Schwangerschaftswoche legalisieren. Ein Gesetz zur Stärkung des Bundesverfassungsgerichtes soll die Verfassungsgerichtsbarkeit als Garantin einer freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung vor einseitiger politischer Einflussnahme schützen, die schon lange einseitig stattfindet.
Verständigung jenseits der Lagerkämpfe
Alle Gesetzesvorhaben hängen an der CDU-Fraktion, deren Ausschlusskriterium nach Merz ist, „Zufallsmehrheiten mit der AfD“ zu verhindern. Diese Fortschreibung der Brandmauer statt sachorientierter Arbeit wirft seine Schatten auf eine mögliche Regierungsbildung voraus. Während in drei östlichen Bundesländern noch immer keine neuen Landesregierungen stehen oder das in einem Strohfeuer gezündete BSW ins Regierungsboot geholt wurde, setzt die CDU als absehbar stärkste Kraft auf die gescheiterten Ampelparteien als Partner. Damit ist keine Umkehr der bisherigen Politik zu erwarten und Deutschland weiter massiv in Gefahr. Auch der AfD-Verbotsantrag, den noch Mitte November 113 Abgeordnete an den Bundestag eingereicht haben, lässt keinen Willen zu politischer Verständigung jenseits der Lagerkämpfe erkennen. Deutschland braucht jedoch Regierende, die in Demut parteiübergreifend neue Wege bahnen aus Krisen und Polarisierung, damit unser Land wieder Substanz, Gerechtigkeit, Zukunft und Hoffnung gewinnt.
Das Machtvakuum füllen
Was Deutschland für Europa ist, sind die USA für die Welt, die auf die Zeit bis zur Regierungsübernahme Trumps am 20. Januar und zu den am 23. Februar 2025 angesetzten Neuwahlen in Deutschland schauen. Deutschland ist der wichtigste Verbündete der USA. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen beeinflussen die Stabilität Europas und weltweit. Das Wahlergebnis in den USA wird deren weitere Politik beeinflussen in der UN, gegenüber Israel, dem Iran und im Nahen Osten, in der NATO, im Ukraine-Krieg und in Europa. Am 1. Dezember nimmt zudem mit Ursula von der Leyen an der Spitze in Brüssel die neue EU-Kommission ihre Arbeit auf, die die neuen Machtverhältnisse im Europaparlament widerspiegelt.
In den Machtkämpfen der Übergänge verstärkt Russland seine Angriffe auf die Ukraine, auch mit nuklearfähigen Raketen, wie sie ab 2026 von den USA in Deutschland stationiert werden sollen. Mit der Freigabe des Einsatzes weitreichender US-Raketen gegen Russland und dessen Kriegsbeteiligung nordkoreanischer Soldaten wächst die Gefahr eines Weltkrieges, auch wenn Bundeskanzler Scholz der Ukraine Taurus-Marschflugkörper weiter vorenthält. Nachdem der Iran zudem die Inbetriebnahme neuer Zentrifugen angekündigt hat, nimmt Israel die iranischen Atomanlagen ins Visier. Zwischen diesen Fronten ist vor allem unser Gebet gefragt, dass das Machtvakuum gefüllt und die Zerstörungspläne des Bösen zurückdrängt werden.
Hilfe kommt unter dem Kreuz
Deutschland trägt Führungsverantwortung in Europa, das die wirtschaftliche und politische Lähmung Deutschlands mit Sorge verfolgt. Wenn der deutsche Motor stottert, kommt Europa ins Schleudern. Andreas Keller (Stiftung Schleife, Schweiz) veröffentlichte vor einem Jahr einen prophetischen Traum, den er im Oktober 2022 empfangen hatte,[1] in dem der ICE Deutschland alle Steine auf dem Gleis und Warnampeln überfährt, die Schwerindustrie hinter sich lässt und schließlich entgleist. Das Wunder war: es wurde niemand verletzt. Hilfe kam am Rande des Trümmerfeldes aus Häusern, die Licht waren, wo Versorgung und Liebe war, von Menschen, die sich kreuzweise auf den Boden legten und die Hilfe von Gott selbst erwarteten.
Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden scheint ein Alarmsignal in diese Richtung zu sein. Mit dem Aus der Ampel-Regierung ist der ICE Deutschland ausgebremst, aber nicht gestoppt. Beten wir in dieser Zeit um Gnade im Gericht und eine neue Bundesregierung, die die Hilfe Gottes sucht. Und bereiten wir uns vor, diese Lichthäuser zu werden, innovative Lösungen aus biblischer Quelle zu erarbeiten, um die Wiederherstellung Deutschlands mitzugestalten, mit kreativen Minderheiten, die in den Umbrüchen vor uns die Richtung weisen.
In allem, was vor uns liegt, steht fest: Der Retter ist da, und er heißt nicht Donald Trump oder eine neue Bundesregierung, sondern Jesus Christus. Wie bei der Erschaffung der Welt schon der Geist Gottes über dem Chaos schwebte, so spricht er durch die Geschichte hindurch auch heute: „Siehe, ich mache alles neu.“ (Offenbarung 21,5) Dafür arbeiten wir in Bündnis C – Christen für Deutschland.
Karin Heepen
Bundesvorsitzende
[1] https://www.youtube.com/watch?v=ethxUfo9Pdo
Foto: Sascha John, 2. Platz beim Bilderwettbewerb