Israel trauert um die Opfer des Terror-Angriffs der Hamas und bereitet sich auf eine Bodenoffensive im Gazastreifen vor. Weltweit demonstrieren Menschen für Solidarität mit Israel, während gleichzeitig Anhänger der Hamas deren Gräueltaten feiern. Auf deutschen Straßen eskaliert die Gewalt von Islamisten und Juden fühlen sich so bedroht wie zuvor. Bündnis C fordert eine Wende in der deutschen und europäischen Nahost- und Islampolitik und jede Unterstützung der Terrororganisationen einzustellen.
Fast auf den Tag genau 100 Jahre nach dem Inkrafttreten des zivilen britischen Mandats zur Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und 50 Jahre nach dem Jom-Kippur-Krieg wurden bei dem Großangriff der Hamas auf Israel nach jetzigem Stand etwa 1500 israelische Bürger auf bestialische Weise getötet, 4400 verletzt und mindestens 212 in den Gazastreifen verschleppt. Gräueltaten dieses Ausmaßes wurden zuletzt am jüdischen Volk im Holocaust begangen. Das Land steht unter Schock und bereitet eine Bodenoffensive in Gaza vor, um die Hamas zu auszulöschen.
Neben der Hamas bedroht aus dem Norden die libanesische Hisbollah Israel mit Raketenbeschuss. Hinter beiden steckt das Mullah-Regime in Teheran, das die Raketen liefert und deren Terror gegen Israel maßgeblich finanziert.
Internationale Unterstützung des Terrors beenden
Die internationale Öffentlichkeit ist an den Massakern nicht unschuldig.
Seit den 1990er Jahren hat die UN in ihren Gremien mehr Resolutionen gegen angebliche Menschenrechtsverletzungen Israels verabschiedet als gegen alle anderen Staaten zusammen. Der Menschenrechtsrat der UN ist zu dreiviertel von diktatorischen Mitgliedsstaaten besetzt, die die schlimmsten Menschrechtsverletzungen begehen. Im November 2023 soll der iranische Diplomat Ali Bahreini den Vorsitz über das Sozialforum des UN-Menschenrechtsrats übernehmen. Diese Akteure manipulieren den UN-Menschenrechtsrat, den Internationalen Gerichtshof und den Internationalen Strafgerichtshof, um Israel zu dämonisieren und delegitimieren. Die meisten der israelfeindlichen Resolutionen werden von arabischen Staaten initiiert, andere stimmen zu wegen ihrer Abhängigkeit von arabischem Öl oder aus Angst vor Terroranschlägen. Zwei Drittel der europäischen Staaten folgen der antiisraelischen Agenda der UN.
Mit dem Oslo-Friedensprozess haben sich die EU und die USA auf eine Zwei-Staaten-Lösung versteift, die konsequent gescheitert ist. Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) verpflichtete sich 1993 mit den Oslo-Abkommen, aus ihrer Charta alle Passagen zu streichen, die die Vernichtung Israels zum Ziel haben. Während die Knesset das Abkommen innerhalb einer Woche ratifizierte, ist eine Ratifizierung durch die PLO bis heute nicht erfolgt. Seit den 1970er Jahren hat die PLO dennoch Milliarden an ausländischer Hilfe erhalten, um einen unabhängigen, lebensfähigen und friedlichen palästinensischen Staat zu errichten. Ein palästinensischer Staat, der in Frieden Seite an Seite mit Israel lebt, blieb jedoch eine Illusion des Westens, die die Realitäten des Nahost-Konflikts ignoriert: Die Hamas und die PLO wollen keine friedliche Koexistenz mit Israel, sondern den jüdischen Staat auslöschen. Das ist auch in der Gründungs-Charta der Hamas klar dargelegt. Indem der Westen davor die Augen verschließt, hat er die Vernichtungsabsichten gegen Israel mitfinanziert.
Die zweite Säule westlicher Nahost-Politik ist das ebenso gescheiterte Atomabkommen (JCPoA) mit dem Iran. Der 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland geschlossene Atomdeal hat den Iran nicht daran gehindert, sein Atomprogramm fortzusetzen. Wegen mehrfacher Verstöße gegen die im Abkommen vereinbarten Obergrenzen der Urananreicherung und -produktion sind die USA 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen und haben die Sanktionen gegen den Iran wieder eingesetzt, um den Weiterbau einer Atombombe nicht mitzufinanzieren. Die EU hingegen suchte Wege, die Sanktionen zu umgehen, um ihre Wirtschaftsbeziehungen aufrechtzuerhalten, und die Biden-Administration nahm die Verhandlungen mit dem Iran wieder auf. Die Wirtschaft im Iran ist in den Händen der Revolutionsgarden, die ihre Milizen im Irak, in Syrien, im Libanon, im Gazastreifen und im Jemen bezahlen und befehligen. Der Iran hat sein Atomprogramm stetig ausgebaut wie auch die Produktion und Stationierung neuer Raketen, die Hamas und Hisbollah auf Israel abfeuern. Ein neues Atomabkommen würde die Sanktionen aussetzen und den Geldfluss in den Iran noch weiter öffnen.
Gescheiterte deutsche Islam-Politik
In Deutschland gilt das Existenzrecht Israels als Staatsräson. Dennoch duldet die deutsche Politik seit Jahren islamischen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit, unterstützt durch die politische Linke. Nach israelischen Einschätzungen befinden sich mehr als 450 radikale Hamas-Anhänger in Deutschland und laut Bundesgeheimdienst etwa 1250 Anhänger und Mitglieder der Hisbollah. Beide Organisationen stehen auf der Terrorliste der EU, Deutschland hat die Hamas 2004 zur Terrororganisation erklärt. Beide wurden dennoch weiter in Deutschland toleriert und es gibt kein Finanzierungsverbot. Die Hamas konnte ungehindert Spenden sammeln, Anhänger rekrutieren und ihre Propaganda verbreiten.
Das Ergebnis sehen wir seit Jahren auf deutschen Straßen: beim jährlichen „Al Quds Tag“, zu dem das iranische Regime aufruft und an dem in Berlin judenfeindliche Parolen skandiert werden, auf den Straßen und in den Schulen Neuköllns, wo Israel-Hass an der Tagesordnung ist, nach dem Terrorangriff der Hamas bei den Feiern des Samidoun-Vereins, einer Vorfeldorganisation der linksextremen „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ (PFLP). Die halbherzigen Distanzierungen führender Islamverbände wie ATIB (Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine) und des IZH (Islamisches Zentrum Hamburg) von dem mörderischen Angriff der Hamas bezeugen einmal mehr deren israelfeindlichen Antisemitismus. Sie sind jedoch nicht verboten, sondern Mitglied des Zentralrats der Muslime, der die israelische Politik für den Überfall der Hamas-Terroristen auf Israel verantwortlich macht und beide Seiten zur Mäßigung aufrief. Der Zentralrat ist Ansprechpartner der deutschen Politik. Das Familienministerium, das Außenministerium und zahlreiche Stiftungen fördern großzügig Islamvereine, in deren Moscheen Gewalt gegen Juden gepredigt wird.
Nun kündigte die Bundesregierung ein Betätigungsverbot für die Hamas und ein Vereinsverbot für Samidoun an. Susanne Schröter, Direktorin des Forschungszentrums Globaler Islam an der Universität Frankfurt, fordert außerdem die Wiedereinsetzung des „Expertenkreises Politischer Islamismus“ beim Bundesinnenministerium, den Innenministerin Faeser 2022 aufgelöst hat. In einem offenen Brief beklagt sie unter anderem eine schamlose Täter-Opfer-Umkehr an den Universitäten und in deutschen Medien. „Jegliche Kritik an muslimischem Antisemitismus, an antisemitischen Traditionen in muslimischen Communities oder bei islamischen Verbänden wird seit Jahren als ,antimuslimischer Rassismus‘ denunziert. Präventionsprojekte wie das ,Neukölln Projekt gegen demonstrative Religionsbekundungen‘ wurden von Grünen und Linken als islamfeindlich bezeichnet und erhalten keinerlei finanzielle Förderung.“1 Zu den Mitunterzeichnern gehören der Migrationsforscher Ruud Koopmans, CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries, der Psychologe Ahmad Mansour und der Berlin-Neuköllner Integrationsbeauftragte Güner Balci.
De Vries betont, dass die politische Linke bei arabischem und türkischem Antisemitismus wie auch politischem Islamismus seit Jahren systematisch wegschaut und Experten und Politiker als Muslimfeinde oder Rassisten brandmarkt, die sich in der Islamismus- und Antisemitismusbekämpfung engagieren. Stattdessen wurde Vereinen der Geldhahn zugedreht, die sich unter anderem gegen Islamismus an Schulen in Berlin und Brandenburg engagierten. Es gebe keinen Maßnahmenplan und keinen politischen Willen der Ampel-Koalition, Islamismus und muslimischem Antisemitismus konsequent entgegenzutreten.
Brigadegeneral Amir Avivi, Gründer und Vorstandsmitglied der Organisation IDSF (Israel’s Defense and Security Forum) forderte die Bundesrepublik nun auf, präventiv gegen die Hamas und andere extremistische Organisationen in Deutschland vorzugehen und die Aktivisten umgehend zu verhaften. Ansonsten wird Europa dasselbe erleben wie Israel.2 Die Eskalation der Gewalt von Hamas-Anhängern gegen die Berliner Polizei bestätigt seine Warnung. Unterstützt werden sie von linken und rechten Antisemiten, die mit ihnen auf Demonstrationen Parolen gegen Juden und Israel skandieren. Islamisten rufen weltweit zu jüdischen Pogromen auf, Judenhass durchzieht die Sozialen Medien.
Zeitenwende in der Nahost-Politik
Wenn erneut von einer Zeitenwende gesprochen wird, dann muss sich diese in einer Wende der deutschen Nahost-Politik zeigen.
Die erste Forderung richtet sich an die Hamas, die israelischen Geiseln unverzüglich freizulassen, und an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in Gaza, die Geiseln zu versorgen. Wir appellieren an die deutsche Regierung, maximalen Druck auf die Terrororganisation und ihren Einfluss auf den UN-Menschenrechtsrat und das Rote Kreuz auszuüben.
Neben der schnellen und umfassenden Unterstützung der Regierung Israels und der Opfer des Terrors darf keiner der internationalen Drahtzieher der Hamas, Hisbollah, des Islamischen Dschihad und des Iran weiter alimentiert oder hofiert werden. Alle Zahlungen nach Gaza sind bis zur Eliminierung der Hamas einzustellen, ebenso Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde, die Attentätern Märtyrer-Renten zahlt, und an NGOs, die humanitäre Hilfsgelder an die PFLP umleiten. Wenn die Bundesregierung behauptet, es gäbe keine direkten Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde oder die Hamas, sondern nur projektbezogene humanitäre Hilfe an geprüfte Organisationen vor Ort, so ist das nicht nur naiv. Hier verschließt man bewusst die Augen vor den politischen Verhältnissen in Gaza, wo keine Organisation an der Hamas vorbei agiert. Deshalb sind UNRWA (Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten) sämtliche Mittel zu streichen, das seit seiner Gründung zu einer Verstetigung des Flüchtlingsstatus der Palästinenser beigetragen hat, statt zu deren Integration und einem eigenständigen Leben. Das Werk ist von der Hamas unterwandert, die deren Einrichtungen teilweise als Terror-Basen missbraucht. Lehrer und Schulbücher in UNRWA-Schulen schüren den Hass auf Israel.
Neben den bereits genannten Maßnahmen dürfen im In- und Ausland nur Organisationen Fördergelder erhalten, die sich klar zum Existenzrecht Israels bekennen, zu Demokratie und gegen Antisemitismus. Der Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft bzw. die Ausweisung von offen judenfeindlichen Personen mit Aufenthaltsstatus ist eine billige Konsequenz.
Vor allem sollte sich die deutsche Politik mit Belehrungen gegenüber Israel zurückhalten. Wer gibt uns das Recht zur Einmischung in dessen innere Angelegenheiten? An kein Land der Welt werden so weltfremde Forderungen einseitiger Zugeständnisse gestellt wie an Israel im Nahost-Konflikt, wo entgegen den politischen Realitäten Israel als Aggressor und die palästinensische Bevölkerung als Opfer dargestellt werden.
Die Zwei-Staaten-Lösung ist ad acta zu legen. Zugeständnisse von „Land gegen Frieden“, die Israel 2005 unter internationalem Druck mit seinem Rückzug aus dem Gazastreifen gemacht hat, haben seine Sicherheit immer mehr gefährdet und sich spätestens mit dem jetzigen mörderischen Überfall der Hamas als völlig haltlos erwiesen. Israel wird die Gründung eines palästinensischen Staates auch nicht als Bedingung für die „Normalisierung“ der Beziehungen zu Saudi-Arabien akzeptieren, die die USA zu vermitteln versuchen.
Ebenso muss Deutschland das gescheiterte Atomabkommen mit dem Iran verlassen und die Sanktionen gegen das Regime in Teheran vollumfänglich wiedereinsetzen. Der so genannte Snap-Back-Mechanismus gibt jedem Mitglied des JCPoA die Möglichkeit, im Fall von Vertragsbruch unilateral aussteigen zu können. Wirtschaftlichen Interessen Deutschlands, denen die Sanktionen entgegenstehen, darf nicht weiter die Sicherheit Israels geopfert werden. Die iranischen Revolutionsgarden gehören auf die Terror-Liste der EU.
Die Hamas darf den Informationskrieg nicht gewinnen
Militärisch kann die Hamas Israel nicht besiegen. Deshalb versucht sie, Israel moralisch zu diskreditieren und zu delegitimieren. Bei einer Bodenoffensive Israels in Gaza wird die Hamas die Medien mit Bildern getöteter Zivilisten fluten. Es handelt sich um einen moralisch asymmetrischen Konflikt: Während die Hamas israelische Zivilisten tötet und entführt und ihre eigene Bevölkerung als Schutzschilde dem Tod preisgibt, versucht Israel, keine Zivilisten zu töten, und warnt die palästinensische Bevölkerung, sich in Sicherheit zu bringen. Zur Informationsdarstellung der Hamas gehört, dass Israel so viele Palästinenser wie möglich tötet. Damit soll Israel international isoliert und Länder wie die USA und die EU unter Druck gesetzt werden, nicht mehr Israel, sondern das Opfer-Narrativ der Palästinenser zu unterstützen.
Diese Rechnung darf nicht länger aufgehen. Für den Tod palästinensischer Zivilisten in diesem Konflikt ist die Hamas und nicht Israel verantwortlich. Israel ist ein demokratischer Rechtsstaat, die Hamas ein Terror-Regime. Ihr Hass auf Israel ist größer als die Fürsorge für ihre Bevölkerung. Die Abriegelung des Gaza-Streifens nach dem Angriff auf Israel ist legitim. Für die Versorgung ihrer Bürger mit Lebensmitteln, Wasser, Strom und Treibstoff ist grundständig die Hamas als Regierung und nicht Israel zuständig. Mit den Milliarden an Hilfsgeldern von der EU und der UN muss sie die Infrastruktur und Versorgung sicherstellen, statt Raketenbasen zu bauen.
Israels Verteidigungskrieg braucht weiter den Rückhalt Deutschlands, wenn die Bilder gemeuchelter Israelis aus den Medien verschwunden sind und die Hamas den Informationskrieg mit Bildern von Opfern in Gaza befeuert. Statt Aufrufen an Israel zur Deeskalation und Belehrungen über Menschenrechte, die die Hamas regelmäßig mit Füßen tritt, braucht es die klare Zuweisung der Verantwortung: Nicht Israel ist für die Lage im Gazastreifen verantwortlich, sondern die Hamas, die ihre Bevölkerung in Geiselhaft hält. Die palästinensische Bevölkerung ist auch nicht unschuldig an ihrem Leiden, solange sie ihre Kinder zum Hass auf Israel erzieht. Sie hat die Hamas an die Macht gebracht. Humanitäre Hilfe muss dennoch bereitgestellt werden, solange sie nicht von der Hamas konfisziert wird.
Ist der Weltfrieden in Gefahr?
Während Israel den Annäherungsprozess mit seinen arabischen Nachbarn und den Abraham-Abkommen voranbrachte, formierte sich von schiitischer Seite die Achse von der Hamas und Hisbollah über Syrien in den Iran, die Türkei und bis nach Russland, um diese Annäherung zu verhindern. Mit dem Stopp der Gespräche zwischen Saudi-Arabien und Israel ist dies aktuell gelungen. Die arabischen Nachbarn Israels scheinen indes entgegen den Bestrebungen der Hamas wenig geneigt, sich in einen Krieg gegen Israel hineinziehen zu lassen. Dennoch ist die Situation fragil.
Während Ägypten und Jordanien die Grenzen schließen und die Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge ablehnen, kann eine Bodenoffensive in Gaza auch einen neuen Flüchtlingsstrom nach Europa in Gang setzen, die westliche Welt weiter destabilisieren und gegen Israel aufbringen. Der Krieg ist bereits auf den Straßen in Europa und den USA. Angesichts der bisherigen gescheiterten Islam-Politik müssen Vorkehrungen getroffen werden, dass in Deutschland nur Asyl erhält, wer seine israelfeindliche Haltung abgelegt hat.
Als Christen kennen wir die biblischen Voraussagen für Israel und die Nationen. Nach Sacharja 14,2 werden sich eines Tages alle Nationen zum Krieg gegen Jerusalem versammeln. Das ist jedoch weder für Deutschland noch für Israel ein unausweichliches Schicksal, sondern Warnung. Nach den Massakern der Hamas in Israel wird ein Flächenbrand befürchtet. Es ist die Verantwortung jeder Nation, Ross und Reiter wahrheitsgemäß zu benennen und sich an die Seite Israels zu stellen – insbesondere für Deutschland, das schon einmal versucht hat, das jüdische Volk auszulöschen. Es wird in diesem Konflikt keine Neutralität geben, weil es um die Pläne Gottes mit seinem auserwählten Volk geht.
In dieser Auseinandersetzung ist es Zeit, offensiv Stellung zu beziehen gegen alle Versuche, Israel zu vernichten, und die Deutsche Botschaft nach Jerusalem zu verlegen – als Zeichen der Anerkennung des Staates Israel mit Jerusalem als Hauptstadt, wie es z. B. Estland und Neuseeland als unmittelbare Reaktion auf den Terrorangriff der Hamas angekündigt haben.
Gleichzeitig glauben wir an die Versöhnung der Nachfahren der Brüder Isaak und Ismael, der Stammväter des Volkes Israel und der Araber. Nach Jesaja 19,23-25 ist das der Plan des Friedefürsten, der messianische Juden und arabische Christen vereint. Sie stehen zusammen für ihre Völker vor Gott ein, weil nicht der jahrtausendealte Bruderkrieg sondern Jesus Christus als ihr gemeinsamer Messias das letzte Wort der Geschichte hat.
„Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist“ – ein Zitat von David Ben Gurion, dem ersten Ministerpräsidenten Israels. Dieses Wort drückt unseren Glauben und den des jüdischen Volkes aus an das Eingreifen Gottes in die Geschichte Israels – bis heute und gerade jetzt.
1 https://www.die-tagespost.de/politik/deutschland-braucht-die-islamismus-wende-art-243427
2 https://www.fokus-jerusalem.tv/2023/10/15/armeegeneral-draengt-auf-verhaftung-von-450-hamasaktivisten-in-deutschland/