Bundestagswahl 2017

Hier finden Sie eine Übersicht zu unseren Beiträgen und Informationen rund um die Bundestagswahl 2017.

Der Mitgliederparteitag vom 22. Oktober in Eisenach hat beschlossen, dass Bündnis C zur Wahl antritt. Die Teilnehmer des Parteitags wählten folgende Themen aus, mit denen Bündnis C in den Wahlkampf gehen soll:

Familienpolitik, Flüchtlingspolitik, Lebensschutz, Religions-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit und Außenpolitik.

Die entsprechenden Konzepte und Plakate zu diesen Themen werden in den kommenden Wochen ausgearbeitet und dann hier präsentiert.

 

Zahlen, Fristen, Termine und Fakten zur Wahl

„Frühester Termin für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag wäre – sofern es nicht zu einer vorzeitigen Auflösung des Bundestages kommt – Mittwoch, der 23. August 2017, der späteste Termin Sonntag, der 22. Oktober 2017.“

„Die kalendarische Bestimmung der Fristen zur Bundestagswahl 2017 ist erst nach Festlegung des Wahltages durch den Bundespräsidenten möglich. Hiermit ist etwa Anfang 2017 zu rechnen.“

So informiert der Bundeswahlleiter, dessen immer aktuelle und verbindliche Dokumentation Sie im Internet finden unter: www.bundeswahlleiter.de .

Besonders beachtenswert für alle Beteiligten ist dabei die Seite mit „Terminen und Fristen“. Wichtigste Frist ist beispielsweise der Termin für die sog. Beteiligungsanzeige zur Wahl. Sie muss dem Bundeswahlleiter für Parteien, die bisher nicht im Parlament vertreten sind, spätestens am 97. Tag vor der Wahl bis 18:00 Uhr schriftlich im Original vorliegen. Das wäre also frühestens der 23. Mai 2017. Wenn alle Landesverbände versuchen möglichst im ersten Quartal 2017 ihre Wahlvorbereitungen zu erledigen, sollte dies gelingen.

 

Ohne Landesverbände keine Bundestagswahl

Für die Bundestagswahl müssen von den Landesverbänden jeweils Landeslisten erstellt werden, um im jeweiligen Bundesland bei der Bundestagswahl auf dem Wahlzettel zu erscheinen. Ebenso muss pro Bundesland eine bestimmte Anzahl (gültiger!) Unterstützungsunterschriften eingereicht werden:

Baden-Württemberg 2.000
Bayern 2.000
Berlin 2.000
Brandenburg 2.000
Bremen 484
Hamburg 1.282
Hessen 2.000
Mecklenburg-Vorpommern 1.351
Niedersachsen 2.000
Nordrhein-Westfalen 2.000
Rheinland-Pfalz 2.000
Saarland 796
Sachsen 2.000
Sachsen-Anhalt 1.931
Schleswig-Holstein 2.000
Thüringen 1.834

Nähere Informationen und wichtige Hinweise für die korrekte Sammlung der Unterschriften sowie zur Erstellung der Landeslisten erhalten Sie in den nächsten Wochen hier. Wenn Sie benachrichtigt werden möchten, sobald neue wesentliche Informationen und Hilfen verfügbar sind, können SIe auch unseren kostenlosen Interessenten-Newsletter abonnieren.

Diese Regelungen sind für alle Parteien, die bisher nicht im zur Wahl stehenden Parlament vertreten waren, identisch. Eine Ausnahme bilden lediglich „Parteien nationaler Minderheiten“. Es bedeutet also: Sollte Bündnis C in wenigstens einem Bundesland die formalen Voraussetzungen zur Bundestagswahl erreichen und die erforderlichen Unterschriften einreichen, sind wir schon mal grundsätzlich „dabei“. Auch im zunehmend beliebten „wahl-o-mat“ sind wir dann vertreten.

 

Ziele, Erwartungen, Wünsche und Möglichkeiten der Mitarbeit

Die größte Herausforderung bei der Bundestagswahl ist zunächst die Sammlung der Unterstützungsunterschriften. Arbeiten Sie mit im Rahmen ihrer Möglichkeiten bzw. so wie Gott es Ihnen aufs Herz gelegt hat. Natürlich möchten wir möglichst viele Beteiligte, damit die Last nicht auf den Schultern weniger ruht. Was wir aber keinesfalls wollen, sind falsche Erwartungshaltungen, die nach der Wahl mehr Frust als Lust auf die nächste Wahl hinterlassen.

Was ist Erfolg?Teilerfolge, statt nur Fernziel

Als neue Partei-“Marke“ muss Bündnis C zuerst einmal bekannt werden. Wofür steht die Partei? Wird das Logo wiedererkannt und mit Inhalten verbunden? Jede Teilnahme an Wahlen ist deshalb an sich schon ein Erfolg. Nur wer an der Wahl teilnimmt, dessen politische Positionen werden wenigstens informativ an die Öffentlichkeit gelangen. Der „wahl-o-mat“ ist dabei eine neue geniale Möglichkeit die politische Lösungen kleiner Parteien bekanntzumachen!

Der „wahl-o-mat“ ist ein Internetangebot der Bundeszentrale für politische Bildung. Er wird vor den Wahlen in der Regel über die meisten der wichtigen Nachrichten- Websites zur Verfügung gestellt. Die Parteien reichen im Vorfeld ihre Antworten zu aktuellen politischen Fragen ein. Die Internet-Nutzer bekommen diese Fragen im „wahl-o-mat“ dann auch gestellt und können aus den Antworten auswählen. Sie wissen dabei aber zunächst nicht, von welcher Partei diese Antwort stammt. Erst am Ende der Befragung bekommt der Nutzer mitgeteilt, welche Parteien zu seinen Ansichten passen.

In der Vergangenheit gab es diese Möglichkeit nicht. Der Medienpräsenz großer Parteien war deshalb nicht beizukommen. Voraussetzung ist aber die Teilnahme an einer Wahl. Dazu brauchen wir wenigstens in einem Bundesland die nötigen Unterschriften. Die weiteren Schritte auf der Erfolgsleiter sind dann die Steigerung des Stimmenprozentsatzes, der Einzug ins Parlament und schlussendlich natürlich die Beteiligung an der Regierung in irgendeinem Umfang.

Wie man Unterstützungsunterschriften sammelt?

Möchten Mitbürger Bündnis C mit ihrer Unterstützungsunterschrift die Teilnahme an der Bundestagswahl ermöglichen, sind sie nicht verplichtet die unterstützte Partei auch zu wählen. Naheliegend wäre es zwar auf den ersten Blick, aber man kann es auch trennen. Und das sollten wir den Menschen auch sagen. Mit der Unterstützungsunterschrift erhalten wir das Mandat zur Beteiligung an der politischen Meinungsbildung im Wahlkampf. Mit dem Kreuzchen auf dem Wahlzettel wird dann für eine konkrete Regierungsverantwortung gestimmt.

Möchten Sie mithelfen, dass wir von Bündnis C mit unseren guten politischen Ansätzen ein Wörtchen mitreden dürfen? Dann können Sie Folgendes zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften tun:

  • Sammeln im privaten Umfeld durch Gespräche.
  • Öffentlich Sammeln in der Fußgängerzone.
  • Christliche Gemeinden fragen (bitte zuerst den Pastor bzw. die Gemeindeleitung um Erlaubnis fragen!).
  • Unser Faltblatt „Unterstützungsunterschriften“ weitergeben. (Ca. Ende Januar 2017 erhältlich.)
  • Unser digitales Werbepaket für Unterstützungsunterschriften an Freunde und Bekannte senden oder darauf verlinken (z.B. in Facebook). (Ca. Ende Januar 2017 erhältlich.)

Die Vordrucke für die Unterschriftensammlung erhalten Sie von Ihrem Landesvorstand, sobald sie von der Wahlleitung freigegeben sind.