ECPM Generalversammlung in Brüssel

Die 17. Generalversammlung der European Christian Political Movement (ECPM) fand am 5. Dezember 2018 im Europaparlament statt. Die Versammlung war ganz auf die Europawahl 2019 ausgerichtet und den Unterschied, den die Abgeordneten der ECPM im Europaparlament machen.

ECPM General Assembly 2018Vier der aktuell sechs Europaabgeordneten der ECPM gaben zu Beginn der Versammlung einen Einblick in ihre Arbeit im Parlament. Interventionen für Familie und Lebensschutz, verfolgte Christen, Schutz der Menschenwürde in der Wirtschaft und der Religionsfreiheit im Beruf sind einige der Kernthemen, für die sich die ECPM einsetzt.

Es wurden fünf neue Mitgliedsparteien der ECPM begrüßt und vorgestellt aus Lettland, Irland, Portugal, Italien, Österreich und Rumänien. Der Vorsitzende der Union der Slowaken und Tschechen in Rumänien gab eine Einführung zum Zusammenhang von Politik und Kultur am Beispiel dieser Minderheiten in Rumänien und wie sie ihre Überzeugungen in der Mehrheitsgesellschaft geltend machen können. Illustriert wurde das kulturelle Leben der Volksgruppen mit der musikalischen Einlage einer Folkloregruppe.

In Ausrichtung auf die Europawahl wurde das ECPM Election Manifesto (Europawahlprogramm) diskutiert und von der Generalversammlung einstimmig angenommen. Anfang März 2019 wird bei einer ECPM Kampagne das Manifesto zusammen mit den Kandidaten der verschiedenen Mitgliedsparteien der Öffentlichkeit präsentiert werden. Es wurden die Eckpunkte gesetzt, wie die ECPM die Wahlkampagnen der Mitgliedsparteien unterstützen kann.

Außerdem wurde die Fraktionszugehörigkeit zukünftiger ECPM-Abgeordneter nach der Europawahl diskutiert. Bisher haben sich ECPM-Mitglieder der EKR (Europäische Konservative und Reformer) angeschlossen, wo im Gegensatz zur EPP kein Fraktionszwang herrscht und die Abgeordneten frei sind in ihrem Gewissen bei den Abstimmungen. Evtl. kann innerhalb der EKR-Fraktion eine ECPM-Gruppe gebildet werden.

Die nächste ECPM-Versammlung findet Anfang März in Brüssel statt mit den Kandidaten für die Europawahl.

05.12.2018

Karin Heepen